Generalsekretärin Natascha Kohnen in Kaufering
Was ist nötig, um Deutschland wieder sozialer zu machen? Wenn es nach Natascha Kohnen, der Generalsekretärin der BayernSPD, geht, muss natürlich über Maßnahmen wie Mindestlohn und Bildungsgerechtigkeit diskutiert werden. Viel wichtiger sei jedoch, dass die Politik überhaupt Gestaltungswillen zeige und über finanzielle Ressourcen verfüge. Auf beides, kritisierte die Landtagsabgeordnete am Mittwoch in Kaufering, scheine die schwarz-gelbe Regierung aber verzichten zu wollen.
mehr...
Veröffentlicht am 13.06.2010
SPD und Grüne schlagen den Bürgerrechtler Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten vor. Mit dem überparteilichen Vorschlag soll das höchste Staatsamt "von innerparteilichen Machtkämpfen befreit werden", begründete der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.
Am Freitag stellte die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen, Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Cem Özdemir und Jürgen Trittin in Berlin den gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vor.
Der Rostocker Pfarrer und DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck war nach der Wiedervereinigung erster Chef der Stasi-Unterlagenbehörde, die er bis 2000 leitete. Mit seiner Kandidatur trete er aus der Mitte der Bevölkerung hervor, und sieht sich dabei unterstützt von jenen, "die sich um unsere Demokratie sorgen", sagte Gauck. "Ich will ein Ermutiger sein", beschrieb der Bürgerrechtler seinen Anspruch an das Amt des Bundespräsidenten.
Ein ganzes Leben oder eine politische Laufbahn
Der SPD-Vorsitzende verwies auf den Unterschied zu Schwarz-Gelb, die mit der Nominierung des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff keinen überparteilichen Kandidaten stellten. "Gauck bringt ein Leben mit in seine Kandidatur", sagte Gabriel, Wulff hingegen bringe lediglich "eine politische Laufbahn" mit.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier ist darum zuversichtlich, auch von Vertretern anderer Parteien Unterstützung für Gauck zu erhalten. Dem ein oder anderen in der Bundesversammlung werde zu denken geben, "ob man hier wirklich in kleinkarierter parteipolitischer Ordnung entscheiden darf".
"Das Amt des Bundespräsidenten sollte von innerparteilichen Machtkämpfen befreit werden", bekräftigte auch Gabriel.
mehr...
Veröffentlicht am 04.06.2010
Natascha Kohnen: Es darf nicht zu einem Wortbruch kommen
In einem heute eingebrachten Dringlichkeitsantrag fordert die SPD-Landtagsfraktion die Staatsregierung auf, das in der Koalitionsvereinbarung zwischen CSU und FDP gegebene Versprechen umzusetzen, nämlich 1000 Lehrerinnen und Lehrer im Jahr zusätzlich einzustellen. Auch müssten die entsprechenden Mittel bereits im Entwurf des Doppelhaushaltes 2011 / 2012 ohne Abstriche eingestellt werden. „Es darf nicht zu einem Wortbruch kommen," so die SPD-Landtagsabgeordnete und SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen.
Kultusminister Spaenle hat Medienberichten zu folge darauf hingewiesen, dass es angesichts der zu erwartenden Steuermindereinnahmen, nicht realistisch erscheint, die Koalitionsvereinbarung für den Bildungsbereich umzusetzen. „Die CSU verspielt damit Vertrauen und Glaubwürdigkeit in ihre Politik. Um die Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrerinnen und Lehrer nicht noch weiter zu verunsichern, muss die Staatsregierung jetzt ein Zeichen setzen. Die Staatsregierung muss Glaubwürdigkeit beweisen und große Klassen verkleinern. Alles ander e ist Raubbau an der Bildung und der Zukunft unserer Kinder," betonte Kohnen.
(19.05.2010)
Veröffentlicht am 19.05.2010
Vom 20. bis 29. Mai zeigt das Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus die Ausstellung "Demokratie stärken - Rechtsextremismus bekämpfen" in der Stadtbücherei Landsberg.
Neben den Erkennungscodexen von rechtsextremen Jugendszenen zeigt diese Ausstellung die Darstellung der rechtsextremen Parteien sowie das Auftreten ihrer Internetszene, ihrer Frauen- und ihrer Intelektuellen Szene in Bayern.
Die Ausstellung ist von der Friedrich-Ebert-Stiftung entwickelt worden und wurde bereits in über 250 Orten in Bayern gezeigt.
Die Eröffnung ist am Mittwoch den 19. Mai um 19:30 in der Stadtbücherei. Horst Schmidt von der Friedrich-Ebert-Stiftung wird die Ausstellung erläutern und auf die aktuelle Situation der Rechtsextremen vor Ort eingehen.
Näheres auch zu den Öffnungszeiten hier.
mehr...
Veröffentlicht am 16.05.2010
Vor mehr als 600 Betriebsräten und Gewerkschaftern unterstrich Sigmar Gabriel am Montag in Bochum das wichtige Verhältnis von SPD und Gewerkschaften. Beide dürften sich "nie wieder so weit voneinander entfernen, wie das in den letzten Jahren der Fall war", sagte der SPD-Parteivorsitzende, "das darf uns nie wieder passieren."
mehr...
Veröffentlicht am 29.04.2010
Veranstaltungen 
